Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern: Volksbank
Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern: Volksbank
OGH erklärt prozentuale Kreditbearbeitungsgebühren für unzulässig
Viele Kunden der Volksbank fragen sich derzeit, ob sie bezahlte Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern können. Anlass dafür ist eine richtungsweisende Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH), der mit Urteil vom 19.02.2025 zu 7 Ob 169/24i ausgesprochen hat, dass prozentuell berechnete Kreditbearbeitungsgebühren unzulässig sein können.
Die Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf tausende Kreditverträge in Österreich. Zahlreiche Banken haben in der Vergangenheit Bearbeitungsgebühren in Höhe von etwa ein bis drei Prozent der Kreditsumme verrechnet. Gerade bei Immobilienfinanzierungen können dadurch mehrere tausend Euro an zusätzlichen Kosten entstanden sein.
Auch Kunden der Volksbank sollten daher prüfen lassen, ob in ihrem Kreditvertrag eine derartige Bearbeitungsgebühr verrechnet wurde und ob eine Rückforderung möglich ist.
Gerne bieten wir Ihnen eine unverbindliche und kostenfreie Erstbeurteilung an und überprüfen, ob Ansprüche auf Rückzahlung bestehen. Nach erfolgter Erstprüfung werden die weiteren Möglichkeiten sowie die Voraussetzungen einer allfälligen Vertretung ausführlich mit Ihnen besprochen.
Wichtig ist allerdings: Aus der Entscheidung des OGH ergibt sich keine automatische Rückzahlungspflicht. Banken vertreten weiterhin die Auffassung, dass jeder Einzelfall gesondert zu beurteilen sei. Ob eine Rückforderung gegenüber der Volksbank erfolgreich geltend gemacht werden kann, hängt daher stets von den konkreten Vertragsunterlagen ab.
So bewerten uns unsere Mandanten
Das Wichtigste auf einen Blick – Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern Volksbank
Die aktuelle Rechtsprechung eröffnet Kreditnehmern neue Möglichkeiten:
- Prozentual berechnete Kreditbearbeitungsgebühren wurden vom OGH (7 Ob 169/24i vom 19.02.2025) als unzulässig beurteilt.
- Solche Entgelte stellen keine Hauptleistung des Kreditvertrages dar.
- Die entsprechenden Vertragsklauseln können daher gerichtlich überprüft werden.
- Bereits bezahlte Kreditbearbeitungsgebühren können grundsätzlich zurückgefordert werden.
- Zusätzlich können gesetzliche Zinsen geltend gemacht werden.
- Ansprüche können sowohl bei laufenden als auch bei bereits vollständig zurückbezahlten Krediten bestehen.
- Neben Kreditbearbeitungsgebühren können unter Umständen weitere Entgelte unzulässig sein, beispielsweise Vertragsänderungsentgelte oder pauschale Mahnspesen.
Sie haben einen Kredit bei der Volksbank aufgenommen, wissen aber nicht, ob Sie Kreditbearbeitungsgebühren bezahlt haben?
Sofern Sie sich bei der Interpretation Ihres Kreditvertrages unsicher sind, können Sie sich gerne bzgl einer unverbindlichen Erstbeurteilung vertrauensvoll an uns wenden, um zu beurteilen, ob Sie Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern können.
Entwicklung der Rechtsprechung zu Kreditbearbeitungsgebühren
Die Frage der Zulässigkeit von Kreditbearbeitungsgebühren beschäftigt Gerichte seit vielen Jahren.
Noch im Jahr 2016 ging der Oberste Gerichtshof davon aus, dass Bearbeitungsgebühren Teil des Hauptentgelts eines Kreditvertrages seien. In der Entscheidung 6 Ob 13/16d wurde vertreten, dass diese Entgelte unmittelbar mit der Kreditgewährung zusammenhängen und daher keiner Inhaltskontrolle unterliegen.
In den darauffolgenden Jahren änderte sich die Rechtslage jedoch zunehmend.
Insbesondere der Europäische Gerichtshof stellte in mehreren Entscheidungen (u.a. Rs C-224/19, Caixabank) klar, dass Bearbeitungsentgelte nicht automatisch als Hauptleistung eines Kreditvertrages einzustufen sind. Vielmehr müsse geprüft werden, ob dem verrechneten Entgelt überhaupt eine eigenständige und werthaltige Leistung gegenübersteht.
Auch der OGH übernahm diese Überlegungen schrittweise in anderen Bereichen. Mehrere Entscheidungen zu Vertragsnebenleistungen zeigten, dass pauschale Entgelte einer Inhaltskontrolle zugänglich sind, wenn ihnen keine angemessene Gegenleistung gegenübersteht. Fehlt eine nachvollziehbare Gegenleistung oder steht das Entgelt in keinem angemessenen Verhältnis zum tatsächlichen Aufwand, kann eine gröbliche Benachteiligung des Verbrauchers im Sinne des § 879 Abs 3 ABGB vorliegen (u.a. 4 Ob 59/22p, 9 Ob 94/22x).
Hinweis: Die erläuterte Rechtsprechung lässt sich uE auch auf die von Mobilfunkunternehmen (zB A1, T-Mobile, Drei) verrechnete Servicepauschale anwenden, da auch diesen pauschalen Entgelten, welche als Vertragsnebenleistungspflicht zu werten sind, keine werthaltige Leistung unmittelbar entgegensteht. Aus diesem Grunde ist ebenfalls die Servicepauschale gröblich benachteiligend und kann zurückgefordert werden. Mehr zu diesem Thema erfahren Sie hier.
Auf dieser Grundlage entwickelte sich die Rechtsprechung weiter und führte schließlich zur Entscheidung 7 Ob 169/24i, welche die rechtliche Beurteilung von Kreditbearbeitungsgebühren grundlegend verändert hat.
Was genau hat der OGH entschieden?
Gegenstand des Verfahrens zu 7 Ob 169/24i waren unter anderem Kreditbearbeitungsgebühren, die als Prozentsatz der Kreditsumme verrechnet wurden. Der OGH stellte klar, dass derartige Gebühren nicht zur Hauptleistung des Kreditvertrages gehören. Vielmehr handelt es sich um Vertragsnebenbestimmungen, die einer Inhaltskontrolle nach § 879 Abs 3 ABGB unterliegen. Im konkreten Fall gelangte das Höchstgericht zum Ergebnis, dass die betreffende Klausel eine gröbliche Benachteiligung der Kreditnehmer bewirkt.
Der entscheidende Grund liegt darin, dass der tatsächliche Verwaltungsaufwand einer Bank nicht automatisch mit der Höhe des vergebenen Kredits ansteigt. Bonitätsprüfung, Vertragserstellung, interne Genehmigungen und organisatorische Tätigkeiten fallen unabhängig davon an, ob ein Kredit über EUR 100.000 oder EUR 500.000 vergeben wird.
Trotzdem wurden Kreditbearbeitungsgebühren vielfach ausschließlich anhand der Kreditsumme berechnet. Nach Auffassung des OGH besteht für diese Praxis keine sachliche Rechtfertigung.
Warum sind prozentuale Kreditbearbeitungsgebühren problematisch?
Ein einfaches Beispiel verdeutlicht die Problematik:
Ein Kreditnehmer nimmt einen Immobilienkredit über EUR 200.000 auf. Bei einer Bearbeitungsgebühr von drei Prozent ergibt sich ein Entgelt von EUR 6.000. Benötigt ein anderer Kreditnehmer EUR 400.000 für eine vergleichbare Finanzierung, erhöht sich die Bearbeitungsgebühr auf EUR 12.000.
Der tatsächliche Aufwand der Bank verdoppelt sich dadurch jedoch nicht automatisch.
Genau dieser Umstand war für den OGH ausschlaggebend. Das Gericht hielt fest, dass die Höhe des Entgelts in keinem angemessenen Verhältnis zur tatsächlich erbrachten Leistung steht.
Aus diesem Grund wurden prozentual berechnete Kreditbearbeitungsgebühren als gröblich benachteiligend und damit unzulässig beurteilt.
Nicht jede Bearbeitungsgebühr ist automatisch unzulässig
Die Entscheidung bedeutet nicht, dass sämtliche Bearbeitungsentgelte rechtswidrig sind.
Beanstandet wurden ausdrücklich prozentuale Kreditbearbeitungsgebühren.
Davon zu unterscheiden sind fixe Bearbeitungsentgelte. Solche Pauschalbeträge können im Einzelfall zulässig sein, wenn sie nachvollziehbar begründet sind und in einem angemessenen Verhältnis zum tatsächlichen Aufwand stehen.
Ob eine konkrete Klausel in einem Volksbank-Kreditvertrag wirksam oder unwirksam ist, muss daher stets anhand der jeweiligen Vertragsunterlagen geprüft werden.
Welche Ansprüche bestehen bei einer unzulässigen Kreditbearbeitungsgebühr?
Ist eine Vertragsklausel unwirksam, entfällt der rechtliche Grund für die Zahlung. Daraus können sich bereicherungsrechtliche Ansprüche ergeben.
Betroffene Kreditnehmer können daher unter Umständen verlangen:
- Rückzahlung der Kreditbearbeitungsgebühr
- Gesetzliche Zinsen ab dem Zeitpunkt der Zahlung
- Berichtigung laufender Kreditabrechnungen
Welche Ansprüche im konkreten Einzelfall bestehen, hängt von der jeweiligen Vertragsgestaltung ab.
Laufende Volksbank-Kreditverträge
Besonders interessant ist die Situation bei laufenden Finanzierungen. Häufig wurde die Kreditbearbeitungsgebühr gemeinsam mit dem Kredit finanziert und nicht gesondert bezahlt. Dadurch floss die Bearbeitungsgebühr in die Kreditsumme ein und beeinflusste die laufende Verzinsung. Wird die Gebühr später als unzulässig beurteilt, kann dies Auswirkungen auf die gesamte Kreditabrechnung haben. Unter Umständen ist eine Neuberechnung der offenen Forderung oder der Restschuld erforderlich. Eine sorgfältige rechtliche Prüfung ist daher besonders wichtig.
Sie vermuten, dass in Ihrem Volksbank-Kreditvertrag nicht nur die Kreditbearbeitungsgebühr, sondern auch weitere Entgelte verrechnet wurden?
In solchen Fällen empfiehlt sich eine umfassende Analyse des gesamten Vertragswerks. Wir prüfen sämtliche verrechneten Entgelte auf ihre Vereinbarkeit mit der aktuellen Rechtsprechung und den verbraucherschutzrechtlichen Vorgaben.
Bereits abbezahlte Volksbank-Kredite
Viele Verbraucher gehen davon aus, dass eine Rückforderung nur bei laufenden Krediten möglich ist. Das trifft jedoch nicht zu. Auch bei bereits vollständig zurückbezahlten Krediten können Ansprüche bestehen. Entscheidend ist, ob die verrechnete Gebühr auf einer unzulässigen Vertragsklausel beruhte und ob der Anspruch noch nicht verjährt ist. Gerade bei älteren Immobilienfinanzierungen können erhebliche Beträge betroffen sein.
Verjährung und zeitlicher Anwendungsbereich
Die Entscheidung des OGH beschränkt sich nicht auf neu abgeschlossene Kreditverträge. Auch ältere Vertragsverhältnisse können betroffen sein. Nach der derzeit vertretenen Rechtsauffassung kommt vielfach eine Verjährungsfrist von bis zu dreißig Jahren in Betracht. Ob ein Anspruch tatsächlich noch durchsetzbar ist, muss allerdings stets im Einzelfall geprüft werden. Je früher eine rechtliche Überprüfung erfolgt, desto besser lassen sich mögliche Ansprüche sichern.
Weitere möglicherweise unzulässige Entgelte
Die Entscheidung des OGH betrifft zwar unmittelbar Kreditbearbeitungsgebühren, ihre Bedeutung reicht jedoch darüber hinaus. In vielen Kreditverträgen finden sich zusätzliche Entgelte, deren Zulässigkeit ebenfalls kritisch hinterfragt werden kann.
Dazu können beispielsweise gehören:
- Vertragsänderungsentgelte
- bestimmte Kontoführungsgebühren
- pauschale Mahnspesen
- sonstige Entgelte ohne nachvollziehbare Gegenleistung
Eine umfassende Prüfung des gesamten Vertragswerks kann daher sinnvoll sein. Nicht selten zeigt sich, dass neben der Kreditbearbeitungsgebühr weitere Positionen rechtlich angreifbar sind.
Warum Banken Rückforderungen häufig ablehnen
Viele Kreditnehmer erhalten auf ihre erste Anfrage eine ablehnende Antwort. Banken argumentieren häufig, dass die Bearbeitungsgebühr vertraglich vereinbart worden sei oder dass die Entscheidung des OGH lediglich den jeweiligen Anlassfall betreffe. Teilweise wird auch darauf verwiesen, dass jeder Anspruch gesondert geprüft werden müsse. In der Praxis führt dies oftmals dazu, dass Rückzahlungen verzögert oder Ansprüche zurückgewiesen werden.
Unsere Erfahrung zeigt jedoch, dass sich Banken bei fundierter rechtlicher Argumentation häufig zu außergerichtlichen Lösungen bereit erklären.
Unsere Erfahrungen bei der Rückforderung von Kreditbearbeitungsgebühren
Aus der bisherigen Praxis ergibt sich, dass Banken Rückforderungen oftmals zunächst ablehnen oder lediglich geringe Vergleichsbeträge anbieten. Häufig ändern sich die Erfolgsaussichten jedoch deutlich, sobald eine anwaltliche Vertretung erfolgt und die rechtlichen Argumente umfassend aufgearbeitet werden. In zahlreichen Fällen konnten bereits außergerichtliche Lösungen erzielt werden. Dadurch lassen sich langwierige Gerichtsverfahren oftmals vermeiden. Gleichzeitig sorgt eine anwaltliche Vertretung dafür, dass sämtliche Ansprüche vollständig geprüft und professionell durchgesetzt werden.
Beispiel 1: Unser Mandant versuchte zunächst selbst die im Rahmen seiner Immobilienfinanzierung erhobenen Kreditbearbeitungsgebühren zurückzufordern. Obwohl diese im Gesamten EUR 4.450,00 betrugen, bot die Bank zunächst nur eine Vergleichssumme iHv EUR 850,00 an. Nach lediglich einem Aufforderungsschreiben durch unsere Kanzlei änderte die Bank ihre Meinung und wurde die Kreditbearbeitungsgebühr in voller Höhe erstattet.
Beispiel 2: Die Erstattungsaufforderung unserer Mandantin wurde zunächst zur Gänze abgelehnt und führte die Bank hierbei lediglich aus, dass die Kreditbearbeitungsgebühr iHv EUR 780,00 sachlich gerechtfertigt sei.
Nach unserem Einschreiten zeigte sich die Bank jedoch vergleichsbereit erstattete den Großteil der Gebühren.
Hier zeigt sich: Erst durch eine konsequente rechtliche Aufarbeitung und fundierte Argumentation im Rahmen einer anwaltlichen Vertretung, lassen sich die Erfolgsaussichten wesentlich verbessern.
In zahlreichen Fällen können bereits außergerichtliche Lösungen erzielt werden. Dadurch lassen sich langwierige Gerichtsverfahren häufig vermeiden. Gleichzeitig sorgt eine anwaltliche Vertretung dafür, dass Ansprüche vollständig geprüft und professionell durchgesetzt werden.
Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern bei der Volksbank – So gehen wir vor
Klicken Sie auf den Button „Jetzt kostenlose Erstprüfung“ und geben die erforderlichen Informationen in unserer Online-Prüfung ein.
Übermitteln Sie uns Ihren Volksbank-Kreditvertrag und die vorhandenen Unterlagen.
Rechtliche Beurteilung
Wir analysieren Ihren Vertrag und prüfen, ob Ansprüche auf Rückzahlung bestehen.
Sollten wir zu dem Ergebnis gelangen, dass Sie Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern können, nehmen wir mit Ihnen Kontakt auf und erläutern mögliche Optionen.
Durchsetzung
Sofern Sie dies wünschen, übernehmen wir die außergerichtliche und gegebenenfalls gerichtliche Durchsetzung Ihrer Forderungen. Sollten Sie über eine Rechtsschutzversicherung verfügen, führen wir gerne eine Deckungsanfrage für Sie durch.
Fazit: Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern: Volksbank
Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs stellt einen bedeutenden Schritt für den Verbraucherschutz dar. Prozentual berechnete Kreditbearbeitungsgebühren wurden als unzulässig beurteilt, weil sie den tatsächlichen Aufwand der Bank nicht sachgerecht widerspiegeln und Kreditnehmer dadurch unangemessen benachteiligen. Auch Kunden der Volksbank sollten daher prüfen lassen, ob in ihrem Kreditvertrag eine rückforderbare Bearbeitungsgebühr enthalten ist. Da Banken Rückzahlungen regelmäßig nicht freiwillig leisten und sich auf unterschiedliche Einwendungen berufen, empfiehlt sich eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls.
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FAQ - Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern: Volksbank
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Häufig gestellte Fragen...
Ja. Nach der aktuellen Rechtsprechung kann bei prozentual berechneten Kreditbearbeitungsgebühren grundsätzlich ein Rückforderungsanspruch bestehen. Ob tatsächlich ein Anspruch vorliegt, hängt vom jeweiligen Kreditvertrag ab.
Sofern bei einem Immobilienkredit eine prozentual berechnete Kreditbearbeitungsgebühr verrechnet wurde, kann eine Überprüfung sinnvoll sein.
Grundsätzlich ja. Auch ältere Kreditverträge sollten überprüft werden.
Nein. Eine automatische Rückerstattung erfolgt in der Regel nicht. Jeder Anspruch muss individuell geprüft werden.
Je nach Sachverhalt können neben der Bearbeitungsgebühr auch gesetzliche Zinsen geltend gemacht werden.
Die Erstbeurteilung durch unsere Kanzlei erfolgt unverbindlich und kostenfrei. Anschließend werden sämtliche weiteren Schritte sowie die damit verbundenen Kosten transparent erläutert.